Laufzeit des Patents<\/strong><\/td>| 20 Jahre ab dem Anmeldetag<\/td> | 10 Jahre ab dem Anmeldetag<\/td> | 15 Jahre ab dem Anmeldetag<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n Anmerkung: <\/p>\n\n\n\n \n- Priorit\u00e4tsanspruch vs. Priorit\u00e4tsdokument<\/strong>. Es handelt sich hierbei um zwei getrennte Fristen. So muss beispielsweise eine chinesische Erfindungs- oder UM-Anmeldung, f\u00fcr die Priorit\u00e4t beansprucht wird, in der Regel innerhalb von 12 Monaten nach der ersten Einreichung eingereicht werden, doch kann das Priorit\u00e4tsdokument innerhalb von 16 Monaten nach dem ersten Einreichungsdatum eingereicht werden und muss nicht unbedingt am selben Tag wie die Priorit\u00e4tsbeanspruchung vorgelegt werden.<\/li>\n\n\n\n
- Laufzeit des Patents<\/strong>. Die Patentlaufzeit wird ab dem Anmeldetag (bzw. dem internationalen PCT-Anmeldetag) berechnet, nicht ab dem Tag der Erteilung. Wird beispielsweise ein Erfindungspatent am 1. Januar 2026 angemeldet und am 1. Januar 2029 erteilt, so beginnt die regul\u00e4re Patentlaufzeit am 1. Januar 2026 und nicht erst am Tag der Erteilung.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
<\/span>Zeitplan f\u00fcr die Anwendung<\/span><\/h2>\n\n\n\n\n- Erfindungspatente<\/strong>: Von der Anmeldung bis zur Erteilung vergehen in der Regel 2 bis 4 Jahre, was auf das materielle Pr\u00fcfungsverfahren zur\u00fcckzuf\u00fchren ist.<\/li>\n\n\n\n
- Gebrauchs- und Geschmacksmusterpatente<\/strong>: Wird in der Regel innerhalb von 6 bis 12 Monaten erteilt, da sie nur einer formalen Pr\u00fcfung unterzogen werden.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
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