Gemäß der Zollgesetz von China, China Customs may protect intellectual property rights related to IMPORTING and EXPORTING goods according to laws and regulations.
Welche Arten von geistigem Eigentum können durch den chinesischen Zoll geschützt werden?
Nur die folgenden geistigen Eigentumsrechte können bei der chinesischen Zollbehörde registriert werden: Handelsmarken (ohne Dienstleistungsmarken), Patente (einschließlich Erfindungen, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) und Urheberrechte.
Arten des Schutzes des geistigen Eigentums durch den chinesischen Zoll?
Proaktiver Schutz.
It needs to be REGISTERED with China Customs in advance. The Customs is entitled to detain suspected counterfeits and notify the IP owner proactively. The owner should apply with customs for detention and pay bond that is relatively low (up to 100,000 CNY) within 3 working days, and the Customs can investigate and determine if fake or not within 30 working days. If fack, the Customs will confiscate such goods and impose a penalty; if the Customs is unsure if fake or not, they should release the goods after 50 working days from the date of detaining if there is NO order from a court.
Passiver Schutz.
It does NOT need to be REGISTERED with China Customs in advance. The bond is relatively high (no less than the equivalent value of the goods). The customs can only detain (without investigation) on the request of the IP owners, and must release the goods after 20 working days from the date of detention if there is no order from the courts.
Aus dem Vergleich lässt sich schließen, dass ein aktiver Schutz den Inhabern von Rechten des geistigen Eigentums einen wirksameren Schutz bieten kann, doch sollte die Eintragung von Rechten des geistigen Eigentums im Voraus erfolgen. Im Folgenden erfahren Sie mehr über das Verfahren:
Prozess des proaktiven Schutzes.
1. Registrieren Sie Ihre IP-Rechte bei der chinesischen Zollbehörde
- Warum es wichtig ist: Der chinesische Zoll ist befugt, Waren zu beschlagnahmen, die im Verdacht stehen, eingetragene Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen. Sie können jedoch nur tätig werden, wenn Ihr geistiges Eigentum bei ihnen registriert ist.
- Was zu tun ist:
- Registrieren Sie Ihre Marken, Urheberrechte und Patente bei der Allgemeinen Zollverwaltung in China (GACC) über die IP-RegisteriStrationssystem. Siehe moe im behördliche Anordnungen.
- Geben Sie detaillierte Informationen über Ihre IP an, z. B:
- Identitätsnachweis des IP-Inhabers;
- POA für einen chinesischen Anwalt, wenn der Inhaber des geistigen Eigentums KEINEN Wohnsitz in China hat;
- Certificates of IP (trademarks, patents, or copyrights; the evaluation report is additionally required where a utility model/ design is claimed);
- Photos/ images of the entire product or parts of the product.
- Bezahlen Sie die Eintragungsgebühr von CNY 800 pro Schutzrecht, sobald die Eintragung genehmigt ist (innerhalb von 30 Arbeitstagen nach der Einreichung).
- Nach jeweils zehn Jahren der Eintragung sollte das geistige Eigentum durch Vorlage eines gültigen Nachweises (z. B. Jahresgebühr für ein Patent, Bescheinigung über die Verlängerung einer Marke) ohne offizielle Gebühr erneuert werden.
2. Überwachung von Zollaktionen
- Sobald Ihr geistiges Eigentum registriert ist, wird der chinesische Zoll die Ein- und Ausfuhren aktiv auf rechtsverletzende Waren überwachen.
- Der Zoll darf:
- Proaktive Beschlagnahme von Waren: Wenn sie einen Verstoß vermuten, werden sie Sie zur Überprüfung benachrichtigen.
- Gehen Sie Ihren Hinweisen nach: Sie können den Zoll benachrichtigen, wenn Sie von bestimmten Sendungen oder Exporteuren/Importeuren wissen, die Ihre IP verletzen.
3. Antrag auf Gewahrsam einreichen
- Wenn der Zoll mutmaßlich rechtsverletzende Waren feststellt, werden Sie benachrichtigt.
- Die Waren zurückzuhalten:
- Stellen Sie einen Antrag auf Inhaftierung und zahlen Sie die geforderte Kaution innerhalb von 3 Werktagen.
- Fordern Sie den Zoll auf, Ihnen gegebenenfalls Fotos der rechtsverletzenden Waren zur Überprüfung zuzusenden.
4. Seek the Final Punishment
- Nach der Zurückhaltung sollte der Zoll die zurückgehaltenen Waren innerhalb von 30 Arbeitstagen untersuchen.
- Wenn der Zoll nicht feststellen kann, ob die Ware gegen das Gesetz verstößt oder nicht, sollte der Inhaber des geistigen Eigentums ein Gericht ersuchen, eine einstweilige Verfügung zu erlassen oder das Eigentum zu schützen, andernfalls werden die Waren innerhalb von 50 Arbeitstagen ab dem Datum der Zurückhaltung freigegeben;
- Stellt der Zoll fest, dass die Waren rechtsverletzend sind, ist er berechtigt, diese Waren zu beschlagnahmen und gegen den betreffenden Empfänger oder Versender eine Verwaltungsstrafe zu verhängen (weniger als 30% des Warenwertes).
Häufig gestellte Fragen
Sollten Dokumente legalisiert werden?
Generally, the customs do not require the notarization of ID proof, POA, translation, etc.
Wenn der chinesische Zoll jedoch Zweifel an der Echtheit der Dokumente hat, kann eine notarielle Beglaubigung verlangt werden.
Wie kann man mit dem System des chinesischen Zolls nach registrierten IP suchen?
In some cases, such as IP owners’ suppliers or distributors in mainland China, who want to verify if the IP is registered with China Customs, they can access die Datenbank des chinesischen Zolls.
Mehr lesen
Offizieller Leitfaden zum Schutz des geistigen Eigentums durch den chinesischen Zoll
Wenden Sie sich an uns, wenn Sie Ihr geistiges Eigentum vor Importeuren und Exporteuren schützen müssen, die gegen die Vorschriften des chinesischen Zolls verstoßen.
