Überblick über den Schutz des geistigen Eigentums auf der chinesischen E-Commerce-Plattform
Um Ihre Rechte des geistigen Eigentums auf E-Commerce-Plattformen in China (z. B. 1688, Tmall, Taobao, JD.com) oder grenzüberschreitend (z. B. AliExpress, Alibaba) zu schützen, können Sie die Plattform zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums selbst oder durch Dritte wie Rechtsanwälte nutzen. Der Prozess umfasst hauptsächlich zwei Schritte:
- Registrieren Sie vorab ein Konto im IP-Schutzsystem der E-Commerce-Plattform und tragen Sie Ihre chinesischen oder ausländischen IPR ein (nur bei grenzüberschreitenden E-Commerce-Plattformen);
- Sobald eine Rechtsverletzung entdeckt wird, reichen Sie eine Meldung ein, um Fälschungen schnell online zu entfernen.
Einführung in die Alibaba IP-Plattform
Das Beispiel von Alibaba zeigt, dass die Plattform zum Schutz des geistigen Eigentums aus zwei Teilen besteht:
Plattform zum Schutz des geistigen Eigentums der Taobao- und Tmall-Gruppe
Deckt inländische Handelsplattformen in China ab, wie Taobao, Tmall, Tmall Global, 1688, Xianyu usw.
Alibaba Internationale Plattform zum Schutz geistigen Eigentums
Deckt internationale Plattformen wie AliExpress, Alibaba, Lazada ab.
Hinweis: Alibaba erkennt ausländische IP-Registrierungen an und wird gefälschte Angebote entfernen. Dieser Prozess verläuft jedoch viel reibungsloser, wenn Ihr geistiges Eigentum auch in China separat registriert ist. Es ist daher besser, geistiges Eigentum in China anzumelden, auch wenn China nicht Ihr Zielmarkt ist.
Verfahren und Dauer des Takedowns
Am Beispiel der Alibaba International IP Protection Platform lassen sich die Beschwerden in die folgenden vier Schritte unterteilen:
1. Ein Konto registrieren
Der Inhaber der IP muss zunächst ein Konto auf der Plattform registrieren.
2. Überprüfung der Identität und der IPR der Eigentümer
Handelt es sich bei dem Inhaber um eine Einzelperson, kann er seinen Reisepass oder Führerschein einreichen; handelt es sich bei dem Inhaber um ein Unternehmen, kann er eine Geschäftslizenz oder eine Gründungsurkunde hochladen. Handelt es sich bei dem Nutzer nicht um einen Eigentümer, sondern um einen Lizenznehmer, muss er zusätzlich eine Vollmacht einreichen.
Dann sollte der Inhaber die Art des geistigen Eigentums auswählen, die Informationen über das geistige Eigentum eingeben und schließlich ein Zertifikat einreichen. Wenn es mehrere Schutzrechte gibt, müssen sie einzeln eingereicht werden.
Dieser Schritt wird etwa 3 Arbeitstage in Anspruch nehmen.
3. Eine Beschwerde einreichen
Sobald eine Verletzung entdeckt wird, kann der Inhaber sie auf der Schutzplattform melden. Er sollte eine E-Commerce-Website (z. B. Alibaba, AliExpress oder Lazada) auswählen und Informationen zur Rechtsverletzung eingeben (verletztes geistiges Eigentum, Art der Beschwerde, Grund, Beweise, weniger als 300 URLs). Die andere Partei sollte innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt des Antrags auf Löschung reagieren. Danach wird die IP-Plattform innerhalb von 3-10 Tagen entscheiden, ob die gefälschten Produkte entfernt werden.
Um sicherzustellen, dass alle geschützten Merkmale des Patents in dem verletzenden Produkt vorhanden sind, muss der Inhaber des geistigen Eigentums einen Bericht über die Analyse der Patentverletzung vorlegen. Klicken Sie zum Herunterladen einer Vorlage für Erfindungspatent- oder Gebrauchsmuster-Patentverletzungsanalysebericht und eine Vorlage von Analysebericht zur Verletzung von Geschmacksmustern.
4. Verwalten von Beschwerden
Nach dem Einreichen einer Beschwerde können die Nutzer deren Einzelheiten überprüfen, sie zurückziehen und die Antwort der anderen Partei (auch als "Gegenbescheid" bekannt) einsehen.
Erforderliche Dokumente/Informationen:
- Nachweis der Identität des Eigentümers;
- POA wenn (fakultativ);
- Schutzrechtsbescheinigung (wenn ein Gebrauchs- oder Geschmacksmuster beansprucht wird, ist ein separater Bewertungsbericht vorzulegen; wenn ein Urheberrecht beansprucht wird, ist die URL der ersten Veröffentlichung anzugeben);
- URLs von gefälschten Waren.
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Alibabas Leitfaden zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums.
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